Richtlinien und Forderungen an die SD-Oberabschnitte

Am 21. April 1921 brachten die SD-Mitarbeiter Wisliceny und Hagen folgende „Richtlinien und Forderungen an die Oberabschnitte“ zu Papier:

I. Die Lage

1 a) Die Bekämpfung des Judentums bildet von Anfang an ein Grundprinzip des Nationalsozialismus. Die Judenfrage ist für den Nationalsozialismus kein politisches oder religiöses Problem, sondern eine Rassenfrage. Damit ist die Möglichkeit eines Kompromisses von vornherein ausgeschlossen. Die Kampfstellung der NSDAP gegen das Judentum zieht sich durch das ganze Parteiprogramm. Das Judentum ist für den Nationalsozialismus der Gegner schlechthin.

1 b) Bis 1933 hatte das Judentum in Deutschland eine absolute Machtstellung inne. Die Juden waren auf einigen Lebensgebieten unbeschränkt führend, obgleich ihr Anteil an der Gesamtbevölkerung in Deutschland 0,79% betrug. Sie hatten sich dem deutschen Volke assimiliert, ohne jedoch das Bewußtsein ihres Judentums zu verlieren. Die national-jüdische Bewegung des Zionismus hatte demgegenüber in Deutschland bis 1933 fast keine Bedeutung. Die allgemeine Verjudung des öffentlichen Lebens in Deutschland bildete mit einen Ansatzpunkt der Propaganda der NSDAP.

1 c) Nach der Machtübernahme begann der Nationalsozialismus planmäßig mit der Beschränkung des jüdischen Einflusses im deutschen Leben. Dieser Prozeß war nur auf dem gesetzgeberischen Wege möglich. Der erste, allerdings wenig erfolgreiche Schritt war der Judenboykott vom 1. April 1933, der einen Gegenschlag gegen die Greuelhetze des Judentums im Ausland bezweckte. Die folgenden Gesetze sollten die Ausschaltung des Juden aus dem öffentlichen Leben nach sich ziehen:

1. Gesetz zur Wiederherstellung des Berufsbeamtentums v. 7.4.1933,
2. Reichserbhofgesetz vom 22.9.1933,
3. Aufnahme des Arierpragraphen in
   a) Schriftleitergesetz,
   b) Reichskulturkammergesetz,
   c) Gesetz gegen die Uberfüllung deutscher Schulen und Hochschulen v. 25.4.1933.
4. ferner:
Gesetz über die Zulassung zur Rechtsanwaltschaft vom 7.4.1933,
Gesetz über die Zulassung zur Patentanwaltschaft vom 22.4.1933,
Gesetz über die Zulassung von Steuerberatern,
Verordnung über die Zulassung von Ärzten bei den Krankenkassen vom 22.4.1933, Verordnung über die Tätigkeit von Zahnärzten und Zahntechnikern vom 2.6.1933.
5. Wehrgesetz vom 21.5.1935 (arische Abstammung ist eine Voraussetzung für den aktiven Wehrdienst). Nur Personen arischer Abstammung können Vorgesetzte in der Wehrmacht werden.
6. Reichsarbeitsdienstgesetz v. 26.6.1935,
7. Reichsbürgergesetz vom 15.9.1935, Reichsbürger kann nur sein, wer Staatsangehöriger deutschen oder artverwandten Blutes ist.
8. Gesetz zum Schutze des deutschen Blutes und der deutschen Ehre vom 15.9.1935.
   § 1 (1) Eheschließungen zwischen Juden und Staatsangehörigen deutschen oder artverwandten Blutes sind verboten.
   § 2 Verbot des außerehelichen Verkehrs zwischen Juden und Deutschblütigen.
   § 3 Beschäftigungsverbot von weiblichen Staatsangehörigen unter 45 Jahren in jüdischen Haushaltungen.
   § 4 Verbot des Zeigens der Reichs- und Nationalflagge.
9. Judenverordnung in der deutschen Rechtsfront.

Im Frühjahr 1935 wurde der „Reichsverband der jüdischen Kulturbünde“ geschaffen, um den Juden nach ihrer Ausschaltung aus dem deutschen Kulturleben die Möglichkeit eigener kultureller Betätigung zu geben. Die Aufsicht über diese jüdischen Kulturbünde führt als Reichskommissar der Reichskulturwalter Hinkel.

Der Höhepunkt dieser gesetzgeberischen Maßnahmen waren zweifellos die Nürnberger Gesetze, die die Stellung des Juden in Deutschland klar umrissen.

Der erste Erfolg dieser Maßnahmen war, daß die Juden ihre Lage in Deutschland als unerträglich zu empfinden begannen. Die zionistische Bewegung erfaßte vor allem die jüdische Jugend, während der jüdische Kapitalist als Auswanderungsziel die europäischen und überseeischen Staaten wählte. Die Zahl der seit 1933 abgewanderten Konfessionsjuden beträgt 105000, fast 20% ihres Gesamtbestandes. Es waren dies vor allem die Träger jener Berufe, die von der Ariergesetzgebung auf kulturellem Gebiete betroffen wurden.

Die Ausschaltung des Volljuden aus dem kulturellen Leben gelang fast zur Vollständigkeit. Die wirtschaftliche Vormachtstellung der Juden wurde davon aber kaum berührt. Zwar wirkte sich die antijüdische Propaganda der NSDAP auf dem flachen Lande auch auf die wirtschaftliche Lage der Juden aus. Aus diesem Grund setzte eine Abwanderung nach den Großstädten ein. Daß diese Konzentrierung der Juden in den Großstädten durch die Propaganda der NSDAP bedingt ist, zeigt die Tatsache, daß neuerdings die Juden in rein katholischen Landesteilen wieder auf das flache Land ziehen, da sie von der gegnerisch eingestellten Bevölkerung weitgehend unterstützt werden.

Das Schwergewicht des Einflusses des Judentums in Deutschland liegt heute auf dem Gebiete der Wirtschaft. Durch Verbot von Einzelaktionen gegen jüdische Wirtschaftsunternehmen stehen die Juden dabei unter einem gewissen Schutz des Reichswirtschaftsministeriums.

2 a) Eine systematische Bearbeitung des Gegners Judentum durch den SD erfolgt erst seit Juni 1935. Vorher war Judentum bei II 111 (Freimaurerei) mitbearbeitet worden. Um überhaupt Klarheit über das Wesen des Judentums zu bekommen, wurde mit einer systematischen Erfassung der jüdischen Organisationen begonnen, die Träger des jüdisch-politischen Lebens sind. Die Ausrichtung dieser Arbeit läßt sich mit „Juden unter sich“ kennzeichnen. Es zeigte sich, daß der äußerlich geschlossene Gegner Judentum unter sich in eine Anzahl von politischen Gruppen getrennt ist, deren größte die Gruppen der Zionisten, der Orthodoxie und der Assimilation sind. Alle diese Gruppen eint lediglich das Bewußtsein des „Jude sein“. Die Erfassung der jüdischen Organisationen des Judentums kann als abgeschlossen angesehen werden.

Die Erfolge bzw. Mißerfolge der von den Forderungen des Nationalsozialismus diktierten Judengesetzgebung sind bereits erwähnt worden. Sie führten die Juden in ein geistiges Ghetto, ihrer Lebensform seit dem Verlust ihrer staatlichen Selbständigkeit. Sie hatten ferner zur Folge, daß den jungen Juden die Lebensmöglichkeit erschwert wurde, da eine Reihe, von Juden bisher bevorzugten Berufen, ihnen verschlossen wurden. Die antisemitische Propaganda der NSDAP blieb in ihrer Wirkung auf das Volk geteilt. Die sogenannten „Gebildeten“ lehnten und lehnen eine Propaganda etwa im Sinne des „Stürmers“ ab. Auf das breite Volk war diese Propaganda zweifellos von Wirkung. Es hat sich jedoch gezeigt, daß nur durch dauernde Propaganda das Interesse des Volkes an der Judenfrage wach gehalten werden kann.

2 b) Die Lösung der Judenfrage kann nur in einer völligen Entfernung der Juden aus Deutschland liegen. Die häufig vertretene Auffassung, daß die Juden in Deutschland für den A-Fall eine Art Faustpfand darstellen, ist nicht stichhaltig. Das Weltjudentum würde bedenkenlos die Juden in Deutschland opfern, wenn es für seine Pläne erforderlich wäre. Alle bisherigen Maßnahmen des Nationalsozialismus gegen das Judentum in Deutschland haben die Greuel- und Boykotthetze des Weltjudentums nur verstärkt. Durch die Schlüsselstellung der Juden in vielen Zweigen der Wirtschaft ist die Gefahr für den A-Fall sehr groß.

Die Entfernung der Juden aus Deutschland ist andererseits nur durch die zionistische Auswanderung denkbar. Juden, die in die europäischen Staaten auswandern, bilden dort nur neue Greuel- und Boykottzentralen. Allenfalls kann eine Auswanderung von Juden nach kleineren mittel- und südamerikanischen Staaten in Betracht gezogen werden.

Für die Frage der zionistischen Auswanderung ist die Lösung der Palästinafrage, die ein Problem der englischen Außenpolitik darstellt, entscheidend. Die zur Zeit in der Weltpresse erörterte Aufteilung Palästinas in arabische und jüdische Kantone dürfte zunächst die Möglichkeit einer verstärkten jüdischen Einwanderung ergeben. Die Palästinafrage bedarf daher in ihrer Gesamtheit der besonderen Bearbeitung durch den SD, da von ihr letzten Endes die Lösung der Judenfrage in Deutschland abhängt.

Durch diese Ausrichtung der deutschen Judenpolitik muß ein verstärkter Druck auf alle jene Organisiationen ausgeübt werden, die den Juden das Verbleiben in Deutschland er möglichen. Es darf dabei auch nicht von den z. Zt. unter staatlichem Schutz stehenden Kulturbünden Halt gemacht werden. Die Zerschlagung aller assimilatorischer Verbände ist eine unbedingte Notwendigkeit. Daneben könnte durch eine geschickte Förderung des Zionismus der Versuch gemacht werden, das Judentum innerlich zu spalten, indem man eine jüdisch-politische Richtung gegen die andere ausspielt.

Ein weiterer Punkt ist die Behandlung der gesamten Transferfragen, die geeignet sind, die Auswanderung der Juden zu beschleunigen.

2 c) Durch die bisherige Ausrichtung der SD-mäßigen Arbeit auf die jüdisch-politischen Gruppen trat die Behandlung der Juden in den Lebensgebieten in den Hintergrund. Sie wurden bisher lediglich von Fall zu Fall bearbeitet. Demgegenüber muß eine planmäßige Erfassung der Juden in den Lebensgebieten einsetzen, um überhaupt eine generelle Übersicht über den Umfang des derzeitigen jüdischen Einflusses zu bekommen. Als vordringlichste Aufgaben erscheinen dabei:

1. die rein personelle Erfassung des Judentums in Deutschland und
2. die Feststellung des Einflusses der Juden auf dem Gebiete der Wirtschaft.

Da es möglich ist, Vertrauensleute unter den Juden zu gewinnen, muß der Kontext mit dem Gegner durch eine Reihe von Agenten hergestellt werden.

Verstärkte Bearbeitung erfordert ferner die zutage tretende Unterstützung der Juden durch konfessionelle und politische Gegner sowie die möglichen Versuche der Juden, eine Einheitsfront der Gegner des Nationalsozialismus in Deutschland zu bilden.

II. Die Praxis der Arbeit II1 bei den Oberabschnitten

1 a) Die Aufstellung der Sachkarteien ist aus Mangel an Arbeitskräften erst bei einigen Oberabschnitten in Angriff genommen worden. Sie ist für den Oberabschnittsreferenten jedoch genauso wichtig wie für das SD-Hauptamt, damit die Einheitlichkeit der Bearbeitung gewährleistet ist. Es muß daher verlangt werden, daß die Sachkarteien und Sachak-ten in kürzester Zeit bei den OA auf den laufenden Stand gebracht werden.

1 b u. c) Infolge ungenügender sachlicher Ausrichtung und personeller Fehlbesetzung entspricht die laufende Berichterstattung keineswegs den Anforderungen, die an die Oberabschnitte gestellt werden müssen. Die Beobachtungen zu diesem Punkte decken sich mit den in der gesamten Zentralabteilung II 1 gemachten Erfahrungen.

2 a) Irgendwelche jüdischen V-Männer besitzt der SD bisher nicht. Eine Fühlungnahme mit dem Gegner ist nur durch bezahlte jüdische Agenten oder durch Ausnutzung von Juden, die sich kriminell vergangen haben, möglich. Derartige Juden sind aber zweckmäßig nur von den Oberabschnitten direkt einzuspannen.

Der Informationsapparat der Außenstellen bedarf vor allen Dingen einer genauen Anweisung von seiten der Oberabschnitte, nach welchen Richtungen sich die Ermittlungen zu erstrecken haben. Bisher war es bei den Außenstellen vielfach üblich, nur das weiterzugeben, was gerade anlief. Die Schuld liegt in diesem Falle bei den Oberabschnitten und Unterabschnitten, die ihren Außenstellen keinerlei klare Richtlinien geben.

2 b) Im Verlaufe der geplanten Bestandsaufnahme der Juden in der deutschen Wirtschaft ist es unumgänglich, daß die Unterabschnitte ein Netz von Spezialmännern in der Wirtschaft gewinnen. Zweckmäßig werden dabei die bei II 23 vorhandenen Spezialmänner eingespannt.

3/1) Der Sachbearbeiter II 112 bei den Oberabschnitten und Unterabschnitten darf nicht der Typ der intellektuellen Theoretiker sein. Es ist nicht absolut notwendig, daß er Akademiker ist. Er muß wendig und aktiv im Außendienst sein, dabei klar und nüchtern an die Bearbeitung der ihm gestellten Aufgaben herangehen. Männer, die lediglich rein gei stig mit dem Problem des Judentums „ringen“, sind für die Arbeit auf den SD-Oberab-schnitten und -Unterabschnitten ungeeignet.

3/2) In sachlicher Beziehung muß von den Sachbearbeitern II 112 verlangt werden, daß sie ihre Arbeit ausnahmslos auf die vom SD gestellten Aufgaben konzentrieren und ihre Außenstellen mit klaren und umfassenden Richtlinien versehen.

3/3) Für die nächsten 3 Monate wird den Oberabschnitten als Aufgabe gestellt werden:

a) Erfassung aller Juden in Rüstungsbetrieben,
b) Prüfung der Möglichkeiten einer karteimäßigen Erfassung der Juden in Deutschland und Beginn dieser Arbeit,
c) Beobachtung der innerjüdischen politischen Bestrebungen (Einfluß des Zionismus auf die Juden in Deutschland),
d) Verstärkte Beobachtung einer sich bildenden Verbindung der Juden in Deutschland mit anderen staatsfeindlichen Gruppen (Kirchen, Marxismus und Reaktion).

Für das nächste Jahr ist die Zielsetzung der Arbeit von II 112 unter 2 c) angeführt worden.

III. Die Durchdringung II1 und II2

1) Da die Hauptarbeit der Gegner in Zukunft sich mehr und mehr auf die Lebensgebiete konzentriert, ist eine Durchdringung der Arbeitsgebiete II 1 und II 2 erforderlich. Bei den Oberabschnitten ist diese Durchdringung ohnehin durch das Vorhandensein eines gemeinsamen Hauptabteilungsleiters gewährleistet. Wenn man den Berichten der Abteilung II 11 bei der Tagung am 12.4.1937 im SD-Hauptamt Glauben schenken darf, ist diese enge Zusammenarbeit auf den Oberabschnitten vorhanden.

2u. 3) Diese enge Zusammenarbeit von II 1 und II 2 darf aber nicht darin bestehen, daß die Abteilungen II 1 lediglich Auskunftsstellen für II 2 sind. Wenn es sich um Gegner oder Gegnerformen auf den Lebensgebieten handelt, muß II 1 allein federführend sein und unter erster Fühlungnahme und Gegenzeichnung von II 2.

4)            Die Zusammenarbeit von II 1 und II 2 setzt voraus eine klare Abgrenzung der beiderseitigen Aufgaben.

1. Beispiel: II112 stellt einen Juden in einer Staatsstelle fest. Die Erörterungen werden zunächst von II 112 geführt. Nachdem die näheren Verhältnisse des Juden, seine Einflüsse usw. festgestellt worden waren, mußten bisher alle Vorgänge an II 2 abgegeben werden, da II 2 für allein zuständig galt, die Angelegenheit zum Abschluß zu bringen. Damit ist aber II 112 nur eine Auskunfts- und Ermittlungsstelle von II 2.

2. Beispiel: Der Prozeß gegen den jüdischen Mörder Gustloffs wurde selbständig bei II 2 bearbeitet. Es stellt sich dann heraus, daß 2 völlig selbständige Akten über den Gust-loffmord bei II112 und II 2 liefen.

IV. III1 und III2

Für die Zusammenarbeit von II112 und III1 und III 2 gelten die gleichen Gesichtspunkte wie für II1.

V. Die Zusammenarbeit SD-Hauptamt - Gestapa bei II1

1) Die Zusammenarbeit zwischen dem Geheimen Staatspolizeiamt und II112 ist bisher eine ausgezeichnete gewesen. Sie liegt insbesondere in der Person des Leiters IIB, Reg.-Rat Dr. Haselbacher, begründet. Die Zusammenarbeit und wechselseitige Information von Stapo und SD-Dienststellen ist in erster Linie eine Personalfrage. Eine günstige Lösung wäre eine örtliche Personalunion zwischen Stapoleiter und SD-Führer.

2) Zur Exekutive ist der SD bisher von der Stapo rechtzeitig herangezogen worden. Beispiel für die Möglichkeit einer Zusammenarbeit von SD und Gestapo zur Vorbereitung einer Exekutivmaßnahme war die Vorbereitung der Aktion gegen den U. O.B.B.

3 a u. b) Die Auswertung des bei der Geheimen Staatspolizei anlaufenden Materials erfolgt fast ausschließlich durch den SD. Diese Form der Zusammenarbeit muß auch zukünftig beibehalten werden. Durch sie erkennt die Gestapa eine gewisse geistige Führung durch den SD an. Außerdem ist die Gestapa aufgrund der personellen Besetzung nicht in der Lage, eine Auswertung vorzunehmen.

VI. Zusammenarbeit mit anderen Stellen auf dem Gebiet II1

Zur Zeit bestehen zu folgenden Dienststellen direkte Verbindungen: Reichswirtschaftsministerium, Reichspropagandaministerium, Reichsstelle für Sippenforschung, Amt für Bevölkerungspolitik und Erbgesundheitspflege RFSS, Statistisches Reichsamt, Reichs- und Preußisches Ministerium des Innern. Diese Verbindungen lassen sich noch erheblich erweitern und ausbauen.